Wichtige Information zur Einreichung der Patente in Israel

Amtliche Sprachen

Englisch, Hebräisch.

Standarddauer der Haengigkeit eines Antrags

Etwa 3-5 Jahre.

Internationale Abkommen

Israel ist Mitglied der Pariser Konvention (ermöglicht den Antrag auf einen bis zu 12 monatigen Prioritätstermin), sowie auch  Mitglied des Patent Cooperation Treatys (PCT).
 

Veröffentlichung & Anfechtung

Ein Patentantrag wird  zur Anfechtung veröffentlicht. 3  Monate werden  fuer den Antrag von Anfechtungen vorgesehen. Nach Abschluß der Untersuchung wird das Patent in dem offiziellen israelischen Patentjournal veröffentlicht.

Was kann nicht patentiert werden?

Therapeutische Behandlung des menschlichen Körpers kann nicht patentiert warden, aber Medikamente und diagnostische Methoden für Menschen können patentiert werden.

Neue Arten von Pflanzen oder Tieren können nicht patentiert werden, mit Ausnahme von mikrobiologischen Organismen, die nicht aus der Natur stammen.